staunen, nicht ärgern

Was ist wenn Demokratie ist und keiner geht hin ?

Wenn alle anderthalb Jahre gewählt wird haben die Leute irgendwann mal begriffen, dass die Lösung der Probleme im Klein-Klein liegt. Man kann jetzt natürlich in alle Systeme, Gesundheitssystem, Bildungssystem, Industriepolitik etc. mehr Geld pumpen, das heißt aber nicht, dass dies zu einer Verbesserung führt.

Solange die Italiener aber noch davon ausgehen, dass die Lösung der Probleme eher durch bottom up und nicht durch top down erfolgt, besteht auch keine Notwendigkeit zur Wahl zu gehen. Entscheidend ist nur, dass die Option erhalten bleibt.

Zur Demokratieromantik gehört auch der Glaube, dass die Politik einen weiten Gestaltungspielraum hat. Den hat sie nicht. Wäre dem so, gäbe es nur Fans der Demokratie, denn das ganze Problem bestünde in der Wahl der richtigen Partei. Es sind die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen, die der Politik den Gestaltungsspielraum vorgeben und nicht umgekehrt. Die Fokusierung der öffentlichen Meinung auf irgendwelches Geblubbere irgendeines Politikers ist weitgehend irrelevant, auch wenn es dem Selbstverständnis von Politikern entgegenkommt, sich einen großen Gestaltungsspielraum beizumessen. Unternehme wie google, Amazon, facebook, microsoft, Vw, Daimler, Peugeot etc. geben den Gestaltungsrahmen vor und nicht die Parteien. Anders formuliert. Die Marktwirtschaft gibt den Parteien den Gestaltungsspielraum vor. Ist es umgekehrt, haben wir keine Marktwirtschaft und das Ergebnis ist dann öfter Mal ziemlich absurd. Man kann Microsoft verbieten, einen Browser mit dem Betriebssystem auszuliefern, allerdings stellt sich dann die ganz konkrete Frage, wie man einen anderen Browser überhaupt installieren soll. Man kann einen Cookie Banner verpflichtend vorschreiben, so dass der auf jeder Seite aufpoppt, doch das wird lediglich dazu führen, dass es plug ins gibt, die diesen Cookie Banner unterdrücken, weil die Leute nach fünfzig Mal wegclicken genervt sind.

Demokratieromantik kann auch echtes business sein. Mehr oder weniger alles, was der Staat fördert, Goethe Institut, DAAD, deutsche Welle, Stiftung für Freiheit, Rosa Luxemburg Stiftung, Konrad Adenauer Stiftung etc. etc. etc. tragen die demokratischen Werte in die große weite Welt. Das schafft eine Unmenge an Posten für Leute, für die man keine richtige Verwendung mehr hat. Tatsache ist, es gibt keine demokratischen Werte. Demokratie ist einfach nur Kontrolle. Wenn das Goethe Institut in Kabul meint, sie könnten den Taliban jetzt demokratische Werte beibringen, dann hat das Goethe Institut einen Sprung in der Schüssel. Die Sache ist einfacher. Per ordine Mufti, unter Umständen mit militärischen Mitteln durchgesetzt, dürfen die Leute alle paar Jahre wählen, in einem Land wie Afghanistan in möglichst kurzen Zeitabständen. Die dürfen auch die Taliban wählen. Die werden natürlich mit Allah akbar kein einziges Problem lösen, womit der Spuk dann zwei Jahre später auch wieder vorbei ist.

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