Demokratie ist eigentlich ein ziemlich einfaches Ding, auch wenn der Name, Herrschaft des Volkes, völlig in die Irre führt. Die Tatsache, dass das Volk regiert, bzw. parlamentarische Mehrheiten, heißt erstmal gar nichts, bzw. es ist eigenlich nicht mal klar, was man mit dem Begriff verbindet. Vermutlich schwingt bei dieser Vorstellung die Idee mit, dass eine Mehrheitsentscheidung zu qualitativ besseren Entscheidungen führt, was aber ziemlich abwegig ist. Es ist naheliegend, dass Fachleute immer qualitativ bessere Entscheidungen treffen, als eine amorphe Masse. Verbinden könnte man mit der Vorstellung noch die Idee, dass die Interessen der Mehrheit am besten in einer Demokratie gewahrt sind. Das wiederum würde aber voraussetzen, dass die Mehrheit überhaupt weiß, was ihr nutzt und frommt, was gar nicht so sicher ist. Mehrheiten wählen öfter mal Optionen, die konträr zu ihren Interessen sind. Last not least, das trifft vielleicht zu, vertreten parlamentarisch Mehrheiten abstrakt die ethisch / moralischen Vorstellungen der Mehrheit. Was wiederum heißt, dass Parteien Wandlungen in den ethisch /moralischen Vorstellungen nicht herbeiführen, sondern Strömungen aus Gründen der Stimmenmaximierung aufnehmen. Es hätte der CDU jetzt nicht wirklich geholfen, wenn sie sich gegen gleichgeschlechtliche Partnerschaften stellt. All das ist aber weitgehend irrelevant.
Demokratie ist vor allem mal Kontrolle. In einer Demokratie gibt es immer Parteien, die ein massives Interesse daran haben, Fehlverhalten der Konkurrenz aufzudecken, denn das ist big business.
Damit ergeben sich aber drei ungelöste Probleme, die dazu führen, dass die Überlegenheit der Demokratie vielen Leuten gar nicht mehr so recht einleuchten.
1) Menschen tendieren dazu, sich mit Personen zu identifizieren. Da die Verhältnisse kompliziert und undurchschaubar sind, wählt man die Personen, die seriös, sozial, sympathisch oder was auch immer rüberkommen. Es wird dann darauf vertraut, dass diese Person schon das richtige macht auch wenn im Detail unklar ist, was das Richtige ist. Diese Tendenz wird im öffentlichen Diskurs gestärkt. Jede Woche erfahren wir, wer in den Sympathiewerten wieder auf und abgestiegen ist und die Geschicke der Nation hängen, so die öffentliche Darstellung, nicht von allgemeinen Zeitverläufen ab, sondern von prägenden Persönlichkeiten. Die Wahrheit ist: Weder Bismarck hat die deutsche Einheit herbeigeführt, die wäre früher oder später sowieso gekommen, dann sogar unter demokratischen Vorzeichen, noch Helmut Kohl, denn die vier Siegermächte hätten die formale Wiedervereinigung zwar eine zeitlang verhindern können, nicht aber das allmähliche Verschmelzen der DDR und der BRD. Demokratie setzt also eine Identifikation mit einem abstrakten System voraus, wobei Identifikation schon ein schwieriges Wort ist in diesem Zusammenhang, weil die Identifikation ein irrationales Moment hat. Man kann sich mit einer Person identifizieren, einen systematischen Zusammenhang allerding, also die Einsicht, dass Kontrolle das entscheidende Moment ist, muss man verstehen. Die Identifikation hat ein romantisches Element, aber bei allzuviel Romantik, geraten Sachzusammenhänge etwas aus dem Blickfeld. Symptomatisch hierfür ist, dass Qualifikation schlicht keine Rolle mehr spielt. Bankkaufleute werden Gesundheitsminister, Politikwissenschaftler mit Philosophie und öffentliches Recht als Nebenfach werden Finanzminister und manche Gestalten spielen Familienminister, dann Gesundheitsminister, dann Verteidigunsminister und schließlich Kommissionspräsident. Ob wir es hier mit einem Universalgenie zu tun haben oder nicht, ist weitgehend egal, da öffenlich ohnenhin keine Debatte über Sachzusammenhänge stattfindet. Im Vordergrund steht die Person. Was beim Showbusiness zielführend sein kann, da sollen ja romantische Bedürfnisse befriedigt werden und das Schlüsseloch führt da in eine faszinierende Welt, wenn im Alltag nicht viel Faszinierendes mehr da ist, ist kontraproduktiv, wenn es darum geht, Sachzusammenänge zu verstehen. Womit wir beim nächsten Punkt wären.
2) Die Kontrolle von Regierungshandeln auf allen Ebenen, und nur darum geht es in einer Demokratie, das ist die conditio sine qua non, ist nur dann möglich, wenn eine Beurteilung dieses Regierungshandeln überhaupt möglich ist. Es ist natürlich sehr sympathisch, wenn bei allen Talkshows von Markus Lanz, über Maybrit Illner, Anne Will, Maischberger etc.. betont wird, dass in einer Demokratie gestritten werden muss, die Demokratie lebendig sein muss, dass man unterschiedliche Ansichten aushalten muss etc. etc.. , was aber nicht viel bringt, wenn subjektiv und objektiv die Bedingungen für eine Aufklärung der Sachverhalte nicht vorliegen. Subjektiv wird einiges getan, um das nötige Hintergrundwissen zu vermitteln. Das Bildungsniveau ist ja in den letzten fünfzig Jahren dramatisch gestiegen. Hinsichtlich Didaktik und Lehrplänen ist noch Luft nach oben, aber die Richtung stimmt. Probleme gibt es bei den objektiven Rahmennbedingungen. Theoretisch hätte hier das Freiheitsinformationsgesetz einen Fortschritt bringen können, allerdings hat es der Autor noch nie geschafft, qua Freiheitsinformationsgesetz das in Erfahrung zu bringen, was er gerne hätte wissen wollen. Kein Mensch weiß, wer das Bundesministerium für Bildung und Forschung auf die Idee gebracht hat, 630 Millionen Euro für eine nationale Bildungsplattform auszutüten (siehe https://www.nationale-bildungsplattform.de), wer auf die Idee gekommen ist, den Bundesanzeiger an die M. DuMont Schauberg Mediengruppe zu verkaufen und den Gewinn qua Gesetz noch gleich mitzuliefern, kein Mensch weiß, wie das Goethe Institut 1,5 Millionen Euro pro Jahr für jede seiner Niederlassungen unter die Leute bringt (siehe https://www.spanisch-lehrbuch.de/helfen/goethe.htm), wie die Arbeiterwohlfahrt für abgeranzte Zimmer 240 Euro am Tag für die Unterbringung von Flüchtlingen kassieren kann, warum die Stiftung Zentrum für liberale Moderne mit 340 000 Euro pro Jahr bezuschusst wird, warum politische Parteien noch Stiftungen haben, pro Stück 60 Millionen Euro etc. etc. etc. Also besonders dann, wenn es um die Wurst geht, also um Euros, werden staatliche Institutionen sehr zugeknöpft. Was wir im Überfluss haben, sind Talkshows mit irgendwelchen Experten, die uns Dinge über die medial gehypten Themen erzählen, die wir auch ohne Kenntnis der Fakten wissen, also reinstes Infotainment, mit viel Tainment aber wenig Info. Technisch wäre die Offenlegung aller relevanten Informationen nicht schwierig, im Zeitalter des Internets geht das problemlos, aber der Wille dies zu tun ist sowohl angebotsseitig wie auch nachfrageseitig nur schwach ausgeprägt. Nachfrageseitig interessiert man sich mehr für Personen und da Medien nun mal liefern, was die Leute haben wollen, das ist wie beim Käse an der Theke, erfahren wir viel darüber, warum sich Söder mit Merz keilt bzw. dies nicht tut, dass Christian Lindner geheiratet hat, die finnische Regierungschefin gerne tanzt, sich Schröder die Haare färbt und ähnliches. Interessanter wäre natürlich zu erfahren, nach welchen Kriterien das BMBF fördert, wo es Schwerpunkte setzt, ob man anstatt Tesla nicht besser ein deutsches Unternehmen subventioniert hätte, wie Biden das macht, wieviel salzhaltiges Grundwasser man in Afrika mit solargetriebenen Wasserentsalzungsanlagen so aufbereiten könnte, dass Pflanzen damit leben können etc. etc… Angebotsseitig haben wir das Problem, dass der Staat zwar Unternehmen verpflichtet, ihre Bilanzen offenzulegen, aber ziemlich unlustig agiert, wenn er selber öffentlich Rechenschaft über die Mittelverwendung ablegen soll. Tausende von Fragen, in einer Welt, in der zunehmend alles mit allem zusammenhängt, auch höchst relevant. Dass Kevin Kühnert gleichgeschlechtlich orientiert ist, mag manche Leute interessieren, aber Migrationsströme kriegen wir nur eingedämmt, wenn entsprechende Technologien entwickelt werden. Eine Diskussionkultur, die über die falschen Themen faktenfrei diskutiert, bringt jetzt wenig bis nichts für demokratischen Entscheidungsfindungsprozess. Was dann zum Problem wird: Auch ein Messias à la Trump diskutiert faktenfrei über die falschen Themen. Da verschwimmen etwas die Unterschiede zum demokratischen Meinungsbildungsprozess.
