Zusammenfassend: In einer marktwirtschaftlichen Ordnung ist der Gewinn gerecht, der sich aus der optimalen, soll heißen effizientesten, jeweiligen Produktionsstruktur ergibt, wobei der Wettbewerb dazu führt, dass sich die effizienteste Produktionsstruktur langfristig, zum Nutzen aller, durchsetzt. Wenn die Produktionsstruktur immer effizienter wird, dann stehen die Computer halt irgendwann neben dem Yoghurt beim Aldi. Ein Produkt, dass früher nur für eine kleine Schicht erschwinglich war, wird zum Massenprodukt.
„Übergewinne“ sind also Gewinne, die sich nicht aus der Produktionsstrukter ergeben, sondern aus reiner Macht und davon profitiert die Gesellschaft nicht, weswegen Gewinne, die lediglich auf Macht beruhen, nicht kompatibel sind mit der marktwirtschaftlichen Ordnung.
Wenn z.B. die Ölkonzerne und sonstige Lieferanten von Energie, z.B. Gas, Preise am Markt durchsetzen können, die sich nicht durch eine überlegene Marktleistung erklären lassen, dann ist offensichtlich der Wettbewerb nicht ausreichend. Im Grunde ein Fall für das Bundeskartellamt, ganz trivial. Verfierfacht sich die Gewinne (https://www.capital.de/geld-versicherungen/energiekrise–so-viel-gewinn-haben-die-oelkonzerne-bisher-gemacht-32598808.html) dann haben wir es nicht mit Übergewinnen zu tun, sondern schlicht mit Gewinnen, die mit der marktwirtschaftlichen Ordnung nicht kompatibel sind. Offensichtlich gibt es ein Problem mit der Wettbewerbsintensität.
Auch sein Vergleich mit Biontech greift nicht. Es ist durchaus möglich und passiert ständig, dass die überragende Marktleistung zu einem Monopol führt siehe, Microsoft, Google, Intel bei bestimmten Chips etc.. Allerdings geraten auch solche Unternehmen dann ins Visier der Kartellbehörden, weltweit und diese können dann qua Anordnung den Preis durchsetzen, der sich unter marktwirtschaftlichen Bedingungen ergeben würde bzw. saftige Strafen verhängen.
Es gibt nun eine Menge Gründe, bestimmten Unternehmen für eine gewisse Zeit einen Gewinn zuzusichern, der kein Polypolpreis ist. Das ist z.B. bei Patenten der Fall. Gäbe es keine Patente und andere Schutzrechte, würde eine Erfindung sofort kopiert und die Ausgaben für Forschung und Entwicklung würden sich nicht amortisieren.
Wenn Lindners Christian aber Ölgesellschaften und Biontech miteinander vergleicht und anführt, dass eine „Übergewinnsteuer“, schon der Begriff ist falsch und kommt im Kartellrecht nicht vor, zur Willkür führen würde, dann hat er ganz elementare Dinge der marktwirtschaftlichen Ordnung und die daraus resultierenden Gesetze ganz fundamental nicht verstanden. Wir haben keine Übergewinne. Wir haben bei den Erdölgesellschaften schlicht Gewinne, die der Gesetzgeber nicht vorsieht.
